Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Begrüßung / Vorwort  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung
TOP: Ö 1
Gremium: Bezirksversammlung Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 25.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:42 Anlass: Sitzung
Raum: Hamburg-Haus, Hermann-Boßdorf-Saal
Ort: Doormannsweg 12, 20259 Hamburg
 
Protokoll

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Zur Tagesordnung erklärt sie, dass es 31 Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen gebe und sie vorschlage, diese im Block abzustimmen, wobei die TOPS 10.7, 10.16 und 10.17 separat abgestimmt würden.

 

Herr Böttcher schlägt vor, die Einzelabgeordneten dazu zu befragen und damit weitere individuelle Abstimmungsmöglichkeiten zu eröffnen.

 

Im Folgenden werden verschiedene Argumente ausdiskutiert. Dabei geht es um die Rechte der Einzelabgeordneten, die bei der vorgeschlagenen Abstimmungsmethode ihren individuellen  Abstimmungswillen nicht ausüben könnten. Nach eingehender Debatte einigt man sich darauf, die Einzelabgeordneten angeben zu lassen, zu welchen Beschlussempfehlungen sie ebenfalls in Einzelabstimmung abstimmen wollen und welche Empfehlungen im Block abgestimmt werden können. Dieses Vorgehen wird beschlossen.

 

Die Vorlagen zu TOP 12 werden in den kommenden Hauptausschuss vertagt.

 

Das Plenum ist einverstanden.