Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Bike Flash – Anlagen können Kreuzungen schützen Leben retten  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung
TOP: Ö 9.6
Gremium: Bezirksversammlung Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 25.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:42 Anlass: Sitzung
Raum: Hamburg-Haus, Hermann-Boßdorf-Saal
Ort: Doormannsweg 12, 20259 Hamburg
20-3644 Bike Flash – Anlagen können Kreuzungen schützen Leben retten
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Federführend:D1 - Dezernat Steuerung und Service   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Böttcher erinnert an den Antrag aus dem Dezember des Vorjahres. Angesichts des tödlichen Unfalls habe sich die Firma, die das BikeFlash System anbiete gemeldet und angeboten, das System vorzustellen. Er fände es richtig, sich das System einmal vorstellen zu lassen. Zudem könne man heute beide Anträge beschließen, dann es handele sich aus seiner Sicht eher um einen Ergänzungsantrag.

 

Herr Armi führt aus, dass es in der jüngsten Zeit mehrere schwere Unfälle mit abbiegenden LKW gegeben hat. Es sei allen bekannt, dass sich der Senat für die Einführung von Abbiegeassistenzsystemen stark mache und gehe davon aus, dass dieses absehbar umgesetzt werde. Zunächst stelle sich aber die Frage, ob denn das System BikeFlash für das Hamburger Stadtgebiet geeignet sei, oder  ob es besser geeignete Systeme gebe. Daher sei es sinnvoll, sich zunächst die Meinung der Fachbehörde anzuhören, bevor man sich über ein bestimmtes System informiere. Daher bitte er um Zustimmung zum eigenen Antrag.

 

Herr Klabunde erläutert, dass die Einführung von BikeFlash dazu führen werde, an allen Kreuzungen in Hamburg zusätzliche Anlagen aufzustellen, die immer dann Blitzen, wenn sich ein Fahrradfahrer nähert. Dies halte er für wenig geeignet, zukünftig Abbiegeunfälle zu verhindern.

 

Herr Gutzeit möchte auch zunächst die Meinung der Fachbehörde einholen, bevor über ein einzelnes spezifisches System abgestimmt werde.

 

Herr Müller-Sönksen weist darauf hin, dass sich die Anträge nicht wiedersprechen. Man könne sich BikeFlash vorstellen lassen, ohne damit zu etwas verpflichtet zu sein. Zusätzlich könne man sich von der Fachbehörde vorstellen lassen, welche Vorschläge dort diskutiert würden. Man solle alle Möglichkeiten in Betracht ziehen können.

 

Herr Kuhn sieht das Kernproblem darin, dass die LKW bisher kein Assistenzsystem haben, um Abbiegeunfälle zu vermeiden. Daher sei es richtig, sich schnellstmöglich und umfassend zu informieren, ohne weitere Zeit zu verlieren. Jedes System, dass vermeide, dass ein Fahrradfahrer verletzt oder getötet werde, sei ein gutes System. Er verstehe daher nicht, dass man sich nicht wenigstens ein System schon vorstellen lasse, sondern noch weitere Zeit vertan werde.

 

Herr Klabunde hält den Austausch mit der Fachbehörde für notwendig, um darauf aufbauend zu den nächsten Schritten zu kommen und über eine funktionsgerechte Lösung  zu beraten.

 

Herr Brunckhorst bezieht sich auf die Situation an der Kreuzung Holstenkamp, bei der es angesichts des Gefälles von der Brücke herunter auch ungeübten Radfahrern möglich ist, eine sehr hohe Geschwindigkeit zu erreichen. Dies sei an nur wenigen Kreuzungen in Hamburg möglich. Deshalb sei es kein Problem, für diese wenigen Belegenheiten nach einer schnellen Lösung zu suchen und diese gegebenenfalls auch umzusetzen.

 

Herr Müller-Sönksen will nicht abwarten, bis sich eine Hamburg weite Lösung findet. Er wolle die gefährlichen Kreuzungen schnellstmöglich sicherer machen und dazu gern einzelne Anbieter einladen.


Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der CDU, der FDP und der Parteilosen mehrheitlich abgelehnt.