Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Lokstedt/Niendorf/Schnelsen
TOP: Ö 18
Gremium: Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 10.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:28 Anlass: Sitzung
Raum: Forum des Freizeitzentrums Schnelsen
Ort: Wählingsallee 16, 22459 Hamburg
 
Protokoll

Frau Schulitz weist auf die Drucksachen unter TOP 18.1 und 18.2 hin. Sie merkt an, dass am 18.02.2020 um 19:30 Uhr in der Aula der Julius-Leber Schule die öffentliche Plandiskussion für die neue Feuerwehrwachse in Schnelsen stattfinde. Um 18:00 Uhr finde der Planungsausschuss statt, bei welchem die Behörde für Umwelt und Energie anwesend sein werde. Des Weiteren weist sie auf die Pressemitteilung des NDR bzgl. der Planung eines Neubaus für ein crossmediales Programmhaus in Hamburg-Lokstedt hin.

Herr Schmidt kritisiert bzgl. der NDR Pressemitteilung, dass die Mitglieder des Stadtplanungsausschusses im Vorwege nicht über das Verfahren informiert wurden.

Herr Stephan erläutert, dass es sich nicht um einen Wettbewerb, sondern ein Verhandlungsverfahren eines öffentlichen Auftraggebers handle. Zu Beginn des Verfahrens im Sommer 2019 sei der Hauptausschuss informiert worden, da die anderen Ausschüsse zu diesem Zeitpunkt nicht konstituiert waren. Der NDR möchte aber an einer der nächsten Sitzungen dieses Ausschusses teilnehmen und die Ergebnisse vorstellen.

Ein Bürger kritisiert, dass die Drucksachen 18.1 und 18.2 für die Bürger im Vorwege nicht sichtbar seien.