Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen  

 
 
Sitzung des Ausschusses Stadtplanung
TOP: Ö 1
Gremium: Stadtplanung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 04.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:26 Anlass: Sitzung
Raum: Hamburg-Haus, Hermann-Boßdorf-Saal
Ort: Doormannsweg 12, 20259 Hamburg
 
Protokoll

Herr Schmidt eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.

Die Fraktionen benennen die Vertretungen für die abwesenden stimmberechtigten Mitglieder.

Herr Schmidt begrüßt Herrn Bernstein als erstmalig zugenannten Bürger und weist ihn auf die Verpflichtung zur Vertraulichkeit und Amtsverschwiegenheit gem. §§ 6 und 7 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG), §§ 203, 331, 332 und 353 b Strafgesetzbuch (StGB), § 35 Sozialgesetzbuch I und § 7 Hamburgisches Datenschutzgesetz hin. Herr Bernstein nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Herr Schmidt stellt die Stimmberechtigungen sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Vor Eintritt in die weitere Tagesordnung erkundigt sich Herr Schmidt, ob sich ein Mitglied zu einem Tagesordnungspunkt für befangen erkläre. Dieses wird verneint.