Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Senioren im Ausschuss Sozialraum berücksichtigen  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 7.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: an Ausschuss überwiesen
Datum: Do, 13.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Bezirksamt Eimsbüttel - "Cafeteria 66" (Kantine) 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
 
Protokoll

Herr Hadji Mir Agha erklärt, dass es nach seiner Meinung nachhaltiger wäre, wenn alles beim alten Stand bliebe, da die Senioren durch den Seniorenbeirat in jedem Ausschuss vertreten seien.

 

Herr Gottlieb gibt zu bedenken, dass der eigentliche Name des Ausschusses Sozialraum ohnehin schon sehr lang sei. Da nun die antragstellende Fraktion nicht vertreten sei, möge der Antrag vielleicht nochmal geschoben werden.

 

Herr Röder drückt seine Dankbarkeit zu diesem Antrag aus. Es sei ein großes Anliegen der Seniorenvertretungen / Seniorenverbänden, dass dem Antrag entsprochen werde. Zudem habe es eine große Bedeutung nach Außen, wenn ein Ausschuss den Namen „Senioren“ trage.

 

Frau Pagels spricht sich für den Antrag aus, aber bitte nur dann, wenn der Ausschuss weiterhin Sozialraum“ hieße.

 

Herr Kuhn ist nicht der Meinung, dass der Ausschuss um den Bereich „Senioren“ erweitert werden solle. Das würde bedeuten, dass alle Angelegenheiten, welche die Senioren betreffen, auch dort behandelt werden müssten.

Wenn nun z.B. ein Problem der Senioren im Straßenverkehr zu behandeln sei, könne der entsprechende Kollege vom Seniorenbeirat im Verkehrsausschuss tätig werden. Im anderen Fall müsse sich der Ausschuss Sozialraum darum kümmern und könne bestenfalls den Verkehrsausschuss dazu bitten.

 

In Anbetracht dessen, das die FDP-Fraktion nicht vertreten sei, sst Frau Bahr über die Vertagung abstimmen. Dem wird bei Gegenstimme der AfD-Fraktion zugestimmt.

 

Die Drucksache wird in den nächsten HA überwiesen.