Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen  

 
 
Sitzung des Ausschusses Bauanträge Kerngebiet
TOP: Ö 1
Gremium: Bauanträge Kerngebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 17.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:42 Anlass: Sitzung
Raum: Hamburg-Haus, Kleiner Saal
Ort: Doormannsweg 12, 20259 Hamburg
 
Protokoll

Herr Dr. Langhein eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und weist auf die Erstellung einer Tonaufnahme hin.

Des Weiteren weist er Herrn Diemann als neues Ausschussmitglied anstelle von Herrn Altner auf die Pflichten gemäß §§ 6, 7 und 25 Abs. 3 BezVG und §§ 203, 331, 332 und 353b des StGB, § 35 SGB allg. Teil, sowie § 7 Hmb DSG  und auf die Verschwiegenheitspflicht hin und bittet darum, Befangenheitserklärungen vor Eintritt in die Tagesordnung zu machen.

 

Die Fraktionen benennen die Vertretungen für die abwesenden stimmberechtigten Mitglieder.