Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Stellungnahme zu Planungen zur Veloroute 14  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 7.6
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: beschlossen
Datum: Do, 13.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Bezirksamt Eimsbüttel - "Cafeteria 66" (Kantine) 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
21-0779 Stellungnahme zu Planungen zur Veloroute 14
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Gemeinsamer Antrag
Federführend:D4 - Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt Beteiligt:Fachamt Management des öffentlichen Raumes
 
Protokoll

Der Antrag wurde am Sitzungstag eingereicht. Er geht als Tischvorlage in die Sitzung und wird anschließend unter TOP 7.6 in die Tagesordnung eingefügt.

 

Herr Armi bittet um punkteweise Abstimmung.

 

Die Nummer 1. vom Petitum wird bei Gegenstimmen der SPD-, FDP- und AfD-Fraktion sowie Enthaltung der Fraktion DIE LINKE mehrheitlich beschlossen.

 

Die Nummer 2. vom Petitum wird bei Gegenstimme der AfD-Fraktion mehrheitlich beschlossen.

 

Die Nummer 3. vom Petitum wird bei Gegenstimme der AfD-Fraktion sowie Enthaltung der FDP-Fraktion mehrheitlich beschlossen.

 

Die Nummer 4.a. vom Petitum wird bei Gegenstimmen der FDP- und AfD-Fraktion mehrheitlich beschlossen.

 

Die Nummer 4.b. vom Petitum wird bei Gegenstimmen der SPD-, FDP- und AfD-Fraktion mehrheitlich beschlossen.

 

Die Nummer 5. vom Petitum wird bei Gegenstimme der FDP-Fraktion sowie Enthaltung der SPD-, AfD-Fraktion und Fraktion DIE LINKE mehrheitlich beschlossen.

 

Die Nummer 6.a. vom Petitum wird bei Gegenstimme der AfD-Fraktion sowie Enthaltung der SPD-, FDP-Fraktion und Fraktion DIE LINKE mehrheitlich beschlossen.

 

Die Nummer 6.b. vom Petitum wird bei Gegenstimmen der SPD-, FDP- und AfD-Fraktion sowie Enthaltung der Fraktion DIE LINKE mehrheitlich beschlossen.

 

Die Nummer 6.c. vom Petitum wird bei Gegenstimmen der SPD-, FDP- und AfD-Fraktion mehrheitlich beschlossen.

 

Die Nummer 6.d. vom Petitum wird bei Gegenstimmen der FDP- und AfD-Fraktion sowie Enthaltung der SPD-Fraktion mehrheitlich beschlossen.

 

Die Nummer 6.e. vom Petitum wird bei Gegenstimmen der FDP- und AfD-Fraktion sowie Enthaltung der SPD-Fraktion mehrheitlich beschlossen.

 

Die Nummer 6.f. vom Petitum wird bei Gegenstimme der AfD-Fraktion sowie Enthaltung der Fraktion DIE LINKE mehrheitlich beschlossen.

 

Die Nummer 6.g. vom Petitum wird bei Gegenstimmen der FDP- und AfD-Fraktion sowie Enthaltung der SPD-Fraktion mehrheitlich beschlossen.

 

Die Nummer 7. vom Petitum wird bei Gegenstimmen der SPD- und FDP-Fraktion sowie Enthaltung der AfD-Fraktion mehrheitlich beschlossen.