Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Stellungnahme der Bezirksversammlung zu den Rahmenzuweisungen der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz zum Haushaltsvoranschlag 2021/2022  

 
 
Sitzung des Ausschusses Soziales, Arbeit, Integration, Bildung, Gesundheit, Gleichstellung, Straffälligen und Gerichtshilfe
TOP: Ö 7.2
Gremium: Soziales, Arbeit, Integration, Bildung, Gesundheit, Gleichstellung, Straffälligen und Gerichtshilfe Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 25.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:11 Anlass: Sitzung
Raum: Hamburg-Haus, Hermann-Boßdorf-Saal
Ort: Doormannsweg 12, 20259 Hamburg
21-0593 Stellungnahme der Bezirksversammlung zu den Rahmenzuweisungen der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz zum Haushaltsvoranschlag 2021/2022
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussempfehlung Verwaltung
Federführend:D1 - Dezernat Steuerung und Service Beteiligt:D3 - Dezernat Soziales, Jugend und Gesundheit
 
Protokoll

Frau Dr. Löning bittet um mehr Informationen bzgl. der abgezogenen 4.000 € für Familienhebammen. Weiterhin möchte sie wissen wie hoch die investiven Mittel seien.

Frau Dr. Rieger-Ndakorerwa führt aus, dass dies von der BGV bestimmt werde. Die Höhe der investiven Mittel seien ihr nicht bekannt, da hier das Bezirksamt Altona federführend zuständig sei.

 

Ergebnis: Der Drucksache wird bei Stimmenenthaltung der Fraktion-DIE LINKE. einstimmig zugestimmt.