Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Begrüßung / Vorwort  

 
 
Bezirksversammlung - Vertreten durch den Hauptausschuss
TOP: Ö 1
Gremien: Hauptausschuss, Bezirksversammlung Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 30.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
Zusatz: Aufgrund der Allgemeinverfügung (https://www.hamburg.de/allgemeinverfuegungen/13746326/2020-03-22-voruebergehende-kontaktbeschraenkungen/) muss die öffentliche Sitzung ohne Gäste / Zuschauer stattfinden. Die Teilnahme von Pressevertretern ist nach Absprache möglich.
 
Protokoll

Die Vorsitzende begrüßt die anwesenden Mitglieder der Bezirksversammlung.

 

Zu den vier Tischvorlagen führt sie aus, dass es eine Absprache gibt, zur Zeit auf kurzfristige Vorlagen zu verzichten. Sie bittet, dies zukünftig zu berücksichtigen.

 

Herr Schömer fragt nach, ob die Tischvorlagen im nächsten Hauptausschuss behandelt werden.

 

Herr Mir Agha erwidert, dass es anders als in der Bezirksversammlung in der heutigen Sitzung keine Möglichkeit für die Vorsitzende gibt, die Tischvorlagen zu verschieben.

 

Herr Schömer stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Tischvorlagen zu verschieben. Er habe so kurzfristig keine Möglichkeit gehabt, die Anträge in seiner Fraktion zu besprechen und abzustimmen. Es sei zumutbar, die Tischvorlagen im nächsten Hauptausschuss in 2 Wochen zu behandeln.

 

Herr Kuhlmann Verweist darauf, dass dieses Gremium über die heutige Tagesordnung abstimmen können. Ihm sei die Kürze der Vorlage bewusst, es würde allen aber Gelegenheit gegeben, die Anträge in Ruhe zu lesen.

 

Herr Gottlieb schlägt vor, die Frage des Beratungsbedarfes bei der jeweiligen Tischvorlage zu erörtern.