Auszug - Begrüßung / Vorwort  

Die Vorsitzende begrüßt die anwesenden Mitglieder der Bezirksversammlung.

Zu den vier Tischvorlagen führt sie aus, dass es eine Absprache gibt, zur Zeit auf kurzfristige Vorlagen zu verzichten. Sie bittet, dies zukünftig zu berücksichtigen.

Herr Schömer fragt nach, ob die Tischvorlagen im nächsten Hauptausschuss behandelt werden.

Herr Mir Agha erwidert, dass es anders als in der Bezirksversammlung in der heutigen Sitzung keine Möglichkeit für die Vorsitzende gibt, die Tischvorlagen zu verschieben.

Herr Schömer stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Tischvorlagen zu verschieben. Er habe so kurzfristig keine Möglichkeit gehabt, die Anträge in seiner Fraktion zu besprechen und abzustimmen. Es sei zumutbar, die Tischvorlagen im nächsten Hauptausschuss in 2 Wochen zu behandeln.

Herr Kuhlmann Verweist darauf, dass dieses Gremium über die heutige Tagesordnung abstimmen können. Ihm sei die Kürze der Vorlage bewusst, es würde allen aber Gelegenheit gegeben, die Anträge in Ruhe zu lesen.

Herr Gottlieb schlägt vor, die Frage des Beratungsbedarfes bei der jeweiligen Tischvorlage zu erörtern.