Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Umbau Waterloostraße als Teil der Veloroute 13  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung (Vertreten durch den Hauptausschuss)
TOP: Ö 7.5
Gremium: Bezirksversammlung Beschlussart: beschlossen
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Hamburg-Haus, Hermann-Boßdorf-Saal
Ort: Doormannsweg 12, 20259 Hamburg
Zusatz: Aufgrund der Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (https://www.hamburg.de/verordnung/) muss die öffentliche Sitzung ohne Gäste / Zuschauer stattfinden. Die Teilnahme von Presseverrtretern ist nach Absprache möglich.
21-1026 Umbau Waterloostraße als Teil der Veloroute 13
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Gemeinsamer Antrag
Federführend:D4 - Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Die TOPs 7.5, 7.5.1 und 7.5.2 werden gemeinsam beraten.

 

Herr Gutzeit erläutert das Zustandekommen des Änderungsantrages seiner Fraktion. Dies sei aufgrund der Gespräche und Anregungen der Anwohnenden der Initiative geschehen. Man halte die Einwände für sehr berechtigt.

 

Herr Altner befürwortet den Antrag zu Punkt 7.5.1 und die grundsätzliche Kritik an dem nicht geänderten Hauptantrag aus der Diskussion im Kerngebietsausschuss bleibt bestehen. Um die Punkte, mit denen man einverstanden sei deutlich zu machen, bitte er um punktweise Abstimmung beider Änderungsanträge.

 

Frau Warnecke verweist auf die Ausführungen ihres Vorredners hin und begründet, warum es keine Übernahme der Vorschläge geben wird.

 

Herr Gutzeit bezieht sich auf eine Mail des Sprechers der Anwohnerinitiative, dass der Durchgangsverkehr sich vor der geplanten Sperre abspielen wird und dies deshalb keine geeignete Maßnahme zur Verkehrsberuhigung ist. Zudem verursache der Erhalt des Kopfsteinpflasters störenden Lärm und berge Gefahren für die Radfahrenden.

 

Herr Schwanke bittet ebenfalls um punktweise Abstimmung.


Abstimmungsergebnis:

Punktweise Abstimmung:

Erster Punkt

Unterpunkt 1 gegen die Stimmen der FDP und AfD und Enthaltung von DIE LINKE mehrheitlich angenommen.

Unterpunkt 2 gegen die Stimmen von SPD, DIE LINKE, FDP und AfD mehrheitlich angenommen.

Unterpunkt 3 gegen die Stimmen der FDP und AfD mehrheitlich angenommen.

Unterpunkt 4 gegen die Stimmen der SPD, FDP und AfD mehrheitlich angenommen.

 

Das restliche Petitum wird gegen die Stimmen von FDP und AfD mehrheitlich angenommen.