Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

 
 
Sitzung des Ausschusses Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung
TOP: Ö 5
Gremium: Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 19.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:26 Anlass: Sitzung
Raum: Hamburg-Haus, Hermann-Boßdorf-Saal
Ort: Doormannsweg 12, 20259 Hamburg
Zusatz: Aufgrund der Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg muss die öffentliche Sitzung derzeit ohne Gäste / Zuschauer stattfinden. Die Teilnahme von Pressevertretern ist nach Absprache möglich.
 
Protokoll

Der Vertreter der Verwaltung, Herr Stephan verweist auf die vorliegende Mitteilung.

 

Weiter antwortet Herr Stephan hinsichtlich einer vorab per Mail eingegangenen Nachfrage zum Sachstand der Drucksache 21-1106 „Bitte geben Sie Platz: Mit pragmatischen Mitteln das vielfältige Gastgewerbe Eimsbüttels retten!“ wie folgt:

Das Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt kommt dem politischen Wunsch nach und prüft zügig die Anträge auf Erteilung von Sondernutzung zur Außenbewirtung. Dabei wird großgig genehmigt, sofern die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs nicht gefährdet ist. In Zusammenarbeit mit der Polizei und Feuerwehr konnten die Anträge schnell bearbeitet werden. Im vergangenen BV/HA wurde bereits hierüber berichtet. Es wurden bisher 285 Sondernutzungen zum Aufstellen von Tischen und Stühlen erteilt, davon 25 Erweiterungen, wovon 13 auf Parkflächen genehmigt wurden. 4 Erweiterungsanträge für die Parkflächennutzung sind erst eingegangen und werden noch geprüft. Es wurde nur ein Erweiterungsantrag abgelehnt, da die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sonst nicht mehr gewährleistet wäre. Bevor ein Antrag abgelehnt wird, wird versucht auf dem kurzen Weg mit dem Gastwirt eine Alternativlösung zu finden. Daher ist die Zahl der Ablehnungen bei 1.