Bezirksversammlung Eimsbüttel
Auszug - Möglichkeiten der Aufforstung auch in Eimsbüttel nutzen
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Frau Urbanski verweist auf die bereits erfolgten Befassungen mit der vorliegenden Drucksache und die seitens der Koalition geäußerten Bedenken hinsichtlich des aufgeführten Bebauungsplanes Schnelsen 63. Sie merkt an, dass es sich hierbei nur um ein Beispiel handelt und dass die antragstellende Fraktion bereit wäre, die Formulierungen, wenn es denn gewünscht sei, zu streichen. Herr Thies merkt an, dass ein Antrag in allgemeiner Form nicht notwendig sei und regt an, die Drucksache zurückzuziehen. Frau Urbanski erklärt nochmals, dass der Passus hinsichtlich des B-Planes Stellungen 63 gestrichen werden könne. Die Drucksache werde aber nicht zurückgezogen. Herr Kuhlmann verweist auf die MdV Drucksache: 21-0907 in der vergangenen Sitzung, in welcher ausführlich Stellung genommen worden sei. Weiter regt er hinsichtlich der vorgeschlagenen Änderungen der Drucksache eine Auszeit an und bittet die antragstellende Fraktion um Modifizierung der Drucksache. Herr Kuhn meldet für seine Fraktion Beratungsbedarf an und appelliert an die antragstellende Fraktion die Drucksache deutlich zu formulieren. Frau Dr. Riegel schlägt vor, den 3. Absatz des Sachverhaltes und den 2. Satz im Petitum zu streichen. Herr Thies bittet um eine 5-minütige Auszeit.
Die Sitzung wird aufgrund Beratungsbedarfes für 5 Minuten unterbrochen.
Frau Urbanski erklärt auf Nachfrage des Vorsitzenden, dass die Drucksache wie vorgeschlagen geändert werden solle. Herr Thies erklärt, dass seitens seiner Fraktion weiterhin Beratungsbedarf bestehe und bittet um Vertagung der Drucksache. Frau Urbanski erklärt sich für die antragstellende Fraktion mit einer erneuten Vertagung einverstanden
Ergebnis: Die Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderungen in die kommende Sitzung vertagt. |
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