Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen  

 
 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 26.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Hamburg-Haus, Hermann-Boßdorf-Saal
Ort: Doormannsweg 12, 20259 Hamburg
Zusatz: Aufgrund der Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg muss die öffentliche Sitzung ohne Gäste / Zuschauer/innen stattfinden. Die Teilnahme von Pressevertretern ist nach Absprache möglich. https://www.hamburg.de/allgemeinverfuegungen/ Aufgrund der Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg muss die öffentliche Sitzung ohne Gäste / Zuschauer/innen stattfinden.
 
Protokoll

Herr Kranz begrüßt die Ausschussmitglieder und die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung und weist daraufhin, dass aufgrund der aktuellen Situation die Sitzung ohne Öffentlichkeit stattfindet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Herr Kranz alle Anwesenden um eine Gedenkminute für den verstorbenen Herrn Niels Böttcher, langjähriges Mitglied der CDU-Fraktion im Jugendhilfeausschuss (JHA) Eimsbüttel und der Bezirksversammlung Eimsbüttel.

Weiterhin stellt Herr Kranz die Stimmberechtigungen fest.

Es sind inklusive Vertretungen 15 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Herr Kranz verweist auf eine Tischvorlage der Fraktion DIE LINKE („Keine Abschaffung der Mitwirkung durch die Deputationen und keine Abschaffung des Ehrenamtes- Erhalt eines demokratischen Verfassungsrechts“ - Drucksache: 21-1244), welche unter TOP 4 in die Tagesordnung eingefügt wird.