Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - U 18 – Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Eimsbüttel  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Integration und Sport
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Bildung, Integration und Sport Beschlussart: beschlossen
Datum: Mi, 28.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
 
Protokoll

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Eimsbüttel

Bezirksversammlung

 


 

Auszug aus der Niederschrift

der 19. Sitzung des Gremiums

Ausschuss für Schule, Kultur, Integration und Sport

am 28.04.2010

 

 


Tagesordnungspunkt 2 :

 

!Titel!


U 18 – Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Eimsbüttel


 

 

 

 

 


 


- SKIS 28.04.2010, Az.: -

 

Frau Riensberg nimmt Bezug auf die bereits in der letzten Sitzung vorab verteilte Kopie einer in der heutigen Sitzung erfolgenden Präsentation zum Thema „U 18“ (siehe Anlage). Seitens des Kerngebietsausschusses seien für das Projekt Sondermittel der Bezirksversammlung beantragt worden. Die Fraktionen wollten das weitere Verfahren diskutieren und auf den Weg bringen. Bei der letzten Wahl hätte die Zeitspanne für die vielfältigen Aktionen nur drei Wochen betragen. Aufgrund der großen Resonanz sollen die Arbeiten fortgesetzt und institutionell eingebunden werden. Es seien weitere sogenannte „Tingeltouren“ geplant, damit Schülerinnen und Schüler / Kinder und Jugendliche die Kommunalpolitikerinnen und -politiker kennen lernen und sich mit der Frage der Institutionalisierung gemeinsam mit der Bezirksverwaltung zielgerichtet beschäftigen können. Die Vertreterinnen und Vertreter der Bezirksversammlung sowie der Bezirksverwaltung werden im Laufe des Jahres mit den Kinder und Jugendlichen des Bezirks unter Nutzung unterschiedlichster Methoden wie Kinderanhörungen, Jugendforen, Zukunftswerkstätten oder Planungszellen ein Modell der Beteiligung - z.B. eines „Wünschegremiums“ – entwickeln, das „prä-gremiell“ in Kooperation mit der bezirklichen Gebietskörperschaft zusammenarbeitet.
Frau Riensberg erklärt ihr Interesse und ihre Bereitschaft, an der Organisation/Entwicklung weiterer Schritte strukturierend mitzuwirken wie z.B. Wünsche/Ideen und deren Umsetzung in einem „Vorgremium“ zu klären: Wie kann Politik Kinder und Jugendliche mit einbeziehen?
Frau Riensberg geht anschließend auf Fragen der Ausschussmitglieder ein. So schlägt sie zum weiteren Verfahren vor, nach Bereitstellung der Sondermittel einen Hinweis/“Kurztext“ in die Politik/Verwaltung/Arbeitsgruppe zu bringen und die Tingeltour zu starten.

Der Vorsitzende erkundigt sich bezüglich des angedachten Pendants zum SKIS und Jugendhilfeausschuss (JHA), inwieweit die Kinder/Schüler/Jugendlichen selbst was einbringen können.

Frau Riensberg macht deutlich, dass es bisher ja kein Kindergremium gäbe, es wäre aber denkbar, analog zu der Kinderanhörung in Stellingen hier eine Abfrage zu starten und in weiteren Schritten eine gemeinsame Struktur zu erarbeiten. Wichtig bei der Entwicklung eines Beteiligungsgremiums für Kinder und Jugendliche sei es, dass die Kinder nicht die Parlamente oder Ausschüsse kopierten, da diese Arbeit ja bekannterweise nicht immer freudevoll oder erfolgreich sei. Die mit den Kindern und Jugendlichen entwickelten Modelle könnten auch wegweisend für andere, sozialraumorientierte Teilhabestrukturen sein.

 

Frau Samtleben weist auf das BEP-Leitprojekt zum § 33 Bezirksverwaltungsgesetz hin. In diesem Zusammenhang werden in einigen Fachämtern Modellprojekte zur Kinder- und Jugendbeteiligung durchgeführt. Dem Jugendamt sei dabei das Projekt zur Entwicklung eines bezirklichen Jugendparlamentes zugeordnet, das im Zusammenhang mit „U18“ zu sehen sei.

Frau Riensberg ergänzt, dass die Bürgerschaft eine Untersuchung zur Einrichtung von Jugendparlamenten in Auftrag gegeben habe, den Zuschlag habe die Universität Frankfurt erhalten. Das Gutachten läge noch nicht vor. Vorstellbar sei in allen Bezirken die Einrichtung eines Vorgremiums, das mit der jeweiligen Bezirksversammlung kommuniziere. Hier setze das U18/Tingeltouren-Projekt mit an.

Herr Niels Böttcher erklärt, dass das Gutachten seines Wissens dem Senat vorliege. Ziel sei wohl die Schaffung von Jugendräten.

 

In der anschließenden Beratung wird vor dem Hintergrund der Vermeidung von Doppelbefassung die Frage diskutiert, welcher Fachausschuss - SKIS oder Jugendhilfeausschuss/JHA - das Thema weiterhin begleiten sollte.

Herr Harringa berichtet aus dem JHA und der dort laufenden Diskussion, wie Jugendliche aus Einrichtungen der Jugendhilfe in ein Beteiligungsmodell integriert werden könnten. Aus seiner Sicht sollte eine breitere Offensive gestartet werden als nur U18/Tingeltouren/Radio Funkstark. Er spricht sich für den JHA als federführenden Ausschuss aus; Vorschläge/Anregungen des SKIS sollten hier einfließen.

Frau Führbaum schließt sich dieser Auffassung an, zumal die SKIS-Sitzungen meist mit zeitintensiven (Referenten-)Themen belegt sei, und ergänzt, dass der SKIS in wichtigen Angelegenheiten mit einbezogen werden sollte.

Herr Niels Böttcher  stellt fest, dass das Thema auch den SKIS tangiere. Da im JHA in der Sache aber bereits vorgearbeitet wurde, schließe er sich ebenfalls der Meinung der Vorredner an, könnte sich aber eine regelmäßige Berichterstattung über den Sachstand im SKIS vorstellen.

Frau Führbaum lehnt eine regelmäßige Berichterstattung aus Zeitgründen ab und plädiert dann eher für eine gemeinsame Sitzung.

Der Vorsitzende sieht eine gemeinsame Sitzung des JHA und SKIS nur unter dem Gesichtspunkt, wenn besondere Angelegenheiten und intensive Diskussionen anstehen.

Herr Harringa schlägt vor, den JHA mit der Sache zu beauftragen und das Ergebnis in einer gemeinsamen Sitzung vorzustellen. Das Beteiligungsprojekt sollte von beiden Ausschüssen auf den Weg gebracht werden.

Frau Riensberg verweist auf die Besonderheit des BEP im Bezirk Eimsbüttel und die thematische Einbeziehung des Stadtplanungsausschusses. Sie gibt zu bedenken, dass nicht alle Politikfelder vom JHA abgedeckt werden können.

Herr Wagner weist darauf hin, dass die Hauptaufgabe darin liege, ein Forum zu finden, wo Kinder und Jugendliche auch zukünftig zu Wort kommen können. Erst danach sollte ggf. der federführende Ausschuss festgelegt werden. Erst einmal sollte die Beteiligungsstruktur erarbeitet werden, wobei die Schule der bessere Ort sei um die Kinder/Jugendlichen zu erreichen. Er sei skeptisch, dass der JHA dieses allein schaffen könnte.

Frau Böwer ordnet das Thema eher direkt der Bezirksversammlung zu, da z.B. teilweise auch der Ausschuss für Grün und Umwelt -GUG- betroffen sei. Aus ihrer Sicht sollten erst einmal die beantragten Sondermittel beschlossen und die Tingeltour gestartet werden.

Herr Niels Böttcher könnte sich eine Themen bezogene Diskussion im jeweiligen Fachausschuss mit dann offenem Prozess vorstellen.

 

Auf die Frage, ob eine Tingeltour im Zusammenhang mit dem Volksentscheid denkbar sei, antwortet Frau Riensberg, dass zwar eine positive Rückäußerung erfolgt sei, aber keine konkrete Unterstützung seitens der Politik, Schulen und Stadtteil und es somit nicht stattfinden könne.

 

Herr Scholz beantragt zur Geschäftsordnung die Diskussion hier abzubrechen und die Verwaltung/Frau Riensberg zu bitten, bis zur nächsten Sitzung einen Verfahrensvorschlag vorzulegen und die Beratung dann fortzusetzen.

 

Der SKIS zeigt sich einverstanden.