Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Antrag auf Sondermittel der Bezirksversammlung hier: Dachsanierung im Haus der Jugend (HdJ) Eidelstedt, Baumacker 8a  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: beschlossen
Datum: Do, 12.08.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
1538/XVIII Antrag auf Sondermittel der Bezirksversammlung
hier: Dachsanierung im Haus der Jugend (HdJ) Eidelstedt, Baumacker 8a
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussempfehlung Verwaltung
Federführend:D3 - Dezernat Soziales, Jugend und Gesundheit   
 
Protokoll

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Eimsbüttel

Bezirksversammlung

 


 

Auszug aus der Niederschrift

der 28. Sitzung des Gremiums

Hauptausschuss

am 12.08.2010

öffentlich

 

 


Tagesordnungspunkt 6.1 : 1538/XVIII

 

!Titel!


Antrag auf Sondermittel der Bezirksversammlung

hier: Dachsanierung im Haus der Jugend (HdJ) Eidelstedt, Baumacker 8a


 


 


- HA 12.08.2010, Az.: -

 

Herr Meyer (CDU-Fraktion) bemängelt, das die vorliegende Drucksache nicht auf dem neuesten Stand sei.

 

Herr Dr. Strauf äußert, dass die Fachbehörde dem Antrag zwar zugestimmt habe, dann seien die Mittel aber - wohl als die ersten Vorgaben für die Konsolidierung - gesperrt worden. Man könne der Beschlussvorlage nun zustimmen oder erst einmal abwarten und vertagen. Im übrigen weist Herr Dr. Strauf darauf hin, dass genügend Sondermittel vorhanden seien. Die vorliegende Beschlussvorlage ist im Prinzip abgeschwächt. Es wird sozusagen um eine Ausfallbürgschaft gebeten, sofern die Fachbehörde die Mittel nicht freigibt.

 

Herr Rust merkt an, dass der Beschlussvorschlag nicht eindeutig wiedergibt, dass es sich um eine Vorleistung handeln soll.

 

Herr Meyer (CDU-Fraktion) zeigt sich überrascht darüber, dass mal wieder in Vorleistung getreten werden solle.

 

Frau Egbers stellt dar, dass das Haus der Jugend in den Zuständigkeitsbereich des Bezirkes fällt. Auch wenn die Rahmenleistungen der BSG in der Regel nicht kostendeckend sind, läge die Bewilligung der Mittel originär bei der BSG. 

 

Herr Bauske sieht auch ein bezirkliches Interesse. Dennoch plädiert er dafür, keine Ausfallbürgschaft zu leisten. Entweder solle die Fachbehörde oder der Bezirk leisten.

 

Frau Egbers erläutert, dass bei einer Ausfallbürgschaft der zeitliche Effekt zum tragen käme, dass die Sanierung beginne könne.   

 

Herr Rust schlägt vor, erneut an die Fachbehörde heranzutreten. Dies könne Herr Meyer von der CDU-Fraktion in seiner Funktion als Vorsitzender des Haushaltsausschusses vielleicht auch unterstützen.

 

Es wird vereinbart, dass die Verwaltung in Absprache mit der Fachbehörde eine endgültige Klärung des Sachverhaltes erwirkt.