Bezirksversammlung Eimsbüttel

Auszug - Empfehlung Nr. 2/2010, Umgestaltung des Straßenzugs Schulterblatt/Eimsbütteler Chaussee Empfehlung des Kerngebietsausschusses vom 30.08.2010  

 
 
Sitzung des Kerngebietsausschusses
TOP: Ö 9.1
Gremium: Kerngebietsausschuss Beschlussart: beschlossen
Datum: Mo, 30.08.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45   (öffentlich ab 18:05) Anlass: Sitzung
Raum: Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock
Ort: Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
1549/XVIII Empfehlung Nr. 2/2010, Umgestaltung des Straßenzugs Schulterblatt/Eimsbütteler Chaussee
Empfehlung des Kerngebietsausschusses vom 30.08.2010
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussempfehlung Verwaltung
Federführend:D4 - Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
 
Protokoll

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Eimsbüttel

Bezirksversammlung

 


 

Auszug aus der Niederschrift

der 26. Sitzung des Gremiums

Kerngebietsausschuss

am 30.08.2010

öffentlich

 

 


Tagesordnungspunkt 9.1 : 1549/XVIII

 

!Titel!


Empfehlung Nr. 2/2010,  Umgestaltung des Straßenzugs Schulterblatt/Eimsbütteler Chaussee

- Empfehlung des Sanierungsbeirates Eimsbüttel-Süd vom 25.08.2010 -


 


 


- KGA 30.08.2010, AZ.:

 

Herr Ewe merkt einleitend an, dass der Sanierungsbeirat schockiert sei, dass die Sanierung der Eimsbütteler Chaussee/Schulterblatt aufgrund fehlender „Manpower“ nicht erfolgen könne. Alle Beteiligten wollen dass dort etwas gemacht werde. Er regt an, einen Antrag an den Senat zu formulieren, mit dem Ziel den Sanierungszeitraum um ein Jahr zu verlängern. Die Voraussetzung dafür sei aber, dass mit den Planungen umgehend begonnen werde.

Herr Thomsen  weist darauf hin, dass diese Thematik bereits im Juli im Hauptausschuss angesprochen worden sei. Der Bezirksamtsleiter habe seinerzeit  darauf hingewiesen, dass es sich um Sanierungsmittel handeln würde, die u. U. verloren gehen würden. Herr Thomsen merkt weiter an, dass es zwei Varianten geben würde. Zum einen wäre dieses, dass das Bezirksamt die Planungen soweit vorantreiben würde, dass noch vor dem Ende des Sanierungszeitraumes gebaut werden könne oder dass das Sanierungsverfahren verlängert werden würde. Er halte es für fahrlässig, wenn dort, wo keine Proteste oder Einwände vorhanden seien, nichts gemacht werden würde. Er regt an, die Drucksache dahin gehend zu ergänzen, dass der Bezirk aufgefordert werden solle, alles dafür zu tun, das das Projekt fortgeführt werden kann.

Herr Barta erkundigt sich, warum diese Maßnahme in der Prioritätenliste erst an dritter Stelle stehen würde. Er sei der Meinung, dass der Kerngebietsausschuss keinen Einfluss auf eine Verlängerung des Sanierungszeitraumes habe. Er rege an, dass die Ausschussmitglieder sich Gedanken machen sollten, was aus der Prioritätenliste entfallen solle, damit die Umgestaltung erfolgen könne.

Herr Czaplenski weist darauf hin, dass die vorliegend Prioritätenliste hinsichtlich der Transparenz erstellt worden sei. Es würde ein Auftragslage geben, diese sei in der Liste dargestellt mit unterschiedlichen Prioritäten aufgeführt. Er erläutert die Prioritätenstufen,

Priorität 1 = Maßnahmen zur akuten Gefahrenabwehr,

Priorität 2 = Maßnahme ist bereits begonnen bzw. es liegen latente Gefahren vor,

Priorität 3 = alle Maßnahmen die nicht Priorität 1 oder 2, die aber mit klaren politischen Voten oder Aufgaben versehen seien.

Weiter hin weist Herr Czaplenski darauf hin, dass die Verwaltung bei der Umsetzung an die vorhandenen Ressourcen gebunden sei. Es müsse überlegt werden, wenn diese Maßnahme jetzt realisiert werden solle, wo an anderer etwas entfallen solle bzw. könne.

Herr Pröwrock ergänzt zum besseren Verständnis der vorliegenden Prioritätenliste, dass ein Projekt in drei Kostengruppen - Bauwerkskosten, Ingenieurskosten und Projektsteuerungskosten - aufgeteilt werde. Ausschließlich die Projektsteuerungskosten würden beim Bezirk verbleiben und werden aus dem Betriebshaushalt getragen.

Frau Schum merkt an, dass der Bezirksamtsleiter im Hauptausschuss seine Meinung geäußert habe, sie halte es daher für richtig ihn daran zu erinnern, dass Projekt wie vorgesehen voranzutreiben.

Herr Thomsen regt folgende Ergänzung des Petitums an:

...

Der Bezirksamtsleiter wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass die Umsetzungsplanung für die Eimsbütteler Chaussee im Januar 2011 beginnt und die Umsetzung im Rahmen des Sanierungsverfahrens sicherzustellen.“

Herr Ewe stimmt dem Vorschlag seines Vorredners zu.


 


 


 


Ergebnis: Der Drucksache 1549/XVIII wird - unter Berücksichtigung der Ergänzung im Petitum der Drucksache  - einstimmig zugestimmt.


 


 

Frau Birgit von Klinggräff               Frau Inga Ortelt

 

Vorsitzendes Mitglied