Bezirksversammlung Eimsbüttel

Drucksache - 20-0452  

 
 
Betreff: Haushalt 2015/2016 Spezifikation der Rahmenzuweisungen
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussempfehlung Verwaltung
Federführend:D1 - Dezernat Steuerung und Service   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Entscheidung
18.12.2014 
Sitzung der Bezirksversammlung beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Der Senat hat während der Haushaltsberatungen zum Haushaltsplanentwurf 2015/2016 vom

23.06.- 25.06.2014 über die Verteilung der Rahmenzuweisungen (RZ) entschieden.

Das heißt, die von den Fachbehörden für die jeweilige RZ vorgesehenen Gesamtvolumina sind vom Bezirksamt auf die bezirklichen Einzelzwecke unter Beachtung der Gliederung des Haushalts- und Gruppierungsplans aufzuteilen und der Bezirksversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Die vorgenommenen Aufteilungen sind durch die jeweiligen Fachausschüsse der Bezirksversammlung Eimsbüttel gesichtet und gemäß Anlage genehmigt worden

 

Nach Nr. 6.5.3.2 Abs.1 der VV-Aufstellung haben die Bezirksversammlungen die Aufteilung des auf das jeweilige Bezirksamt entfallenden Volumens der RZ gemäß § 41 Abs.2 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) spätestens bis zum 15. Dezember vorzunehmen.

 


Petitum/Beschluss:

Die BV stimmt den Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse, wie in der Anlage 1 aufgeführt, zu.

 


Anlage/n:

Tabelle der  Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse