Bezirksversammlung Eimsbüttel

Drucksache - 20-0951  

 
 
Betreff: Abstellanlagen für Fahrräder rund um das Eidelstedter Zentrum
Drs. 20-0913 Beschluss der BV vom 25.06.2015
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage der/des Vorsitzenden
Federführend:D1 - Dezernat Steuerung und Service   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Kenntnisnahme
16.07.2015 
Sitzung der Bezirksversammlung zur Kenntnis genommen   
Regionalausschuss Stellingen Kenntnisnahme
31.08.2015 
Sitzung des Regionalausschusses Stellingen zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Zu 1.:

Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) bzw. der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) errichtet Fahrradabstellanlagen ausschließlich im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen.

 

Fahrradabstellanlagen können aber vom Bezirksamt im Rahmen der Straßenunterhaltung grundsätzlich überall im öffentlichen Raum aufgestellt werden, unabhängig davon, ob es sich um eine Hauptverkehrs- oder Bezirksstraße handelt.

 

 

Zu 2.:

Beantwortung durch Bezirksamt.

 

Petitum/Beschluss:

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

 

Anlage/n:

keine