Bezirksversammlung Eimsbüttel

Drucksache - 20-1941  

 
 
Betreff: Verteilung der Mittel aus den Rahmenzuweisungen Stadtteilkultur - Förderung kultureller Einrichtungen und Initiativen in Eimsbüttel 2017/2018 und Verwendung nicht verteilter Projektmittel 2016
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussempfehlung Ausschuss
Federführend:D3 - Dezernat Soziales, Jugend und Gesundheit Beteiligt:D1 - Dezernat Steuerung und Service
    Fachamt Sozialraummanagement
   Ressourcensteuerung
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Entscheidung
15.12.2016 
Sitzung der Bezirksversammlung beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Bisherige Beratungsfolge

am

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Drucksache

Ergebnis

HaKu (Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD)

29.11.2016

5.2

20-1933

1. - 6. jeweils einstimmig beschlossen 7. bei einer Enthaltung (DIE LINKE) einstimmig beschlossen

8. - 10. jeweils einstimmig beschlossen

 

In den Haushaltsjahren 2017 und 2018 werden die Rahmenzuweisungen Stadtteilkultur erst­mals seit 2009 wieder erhöht. Für die Einrichtungen der Stadtteilkultur, die eine institutionelle Förderung erhalten, heißt das, längst überfällige Tariferhöhungen können durchgeführt werden. Doch unser Bezirk braucht eine Stärkung der Stadtteilkultur, da sie in den letzten Jahren vielfältige Aufgaben übernommen hat und gerade in den Zeiten, in denen sich bürgerschaftliches Engagement aktiv in gesellschaftliche Fragen einmischt, eine besondere Rolle spielt.

Die Einrichtungen der Stadtteilkultur müssen gestärkt werden, um auch anderen Initiativen Raum für Gestaltungsmöglichkeiten zu geben. Den Geschichtswerkstätten wurden in der Ver­gangenheit rund 25 % ihres Etats gestrichen. Hier müssen wir mit unseren Möglichkeiten der Rahmenzuweisung nachsteuern.

 


Petitum/Beschluss:

Vor diesem Hintergrund sollen die Mittel aus den Rahmenzuweisungen wie folgt verteilt werden:

1. Eidelstedter Bürgerhaus 2017:€ 270.710,–2018:  € 289.420,–
2. Freizeitzentrum Schnelsen 2017:€ 203.300,–2018:  € 219.600,–
3. Galerie Morgenland 2017:€ 62.990,–2018:  € 66.980,–
4. Bürgerhaus Lokstedt2017:€ 3.500,–2018:  € 8.000,–
5. Bürgerhaus Niendorf2017:€ 3.500,–2018:  € 8.000,–

6.Freiwerdende Mittel fallen an die frei zu verteilenden Projektmitteln für Stadtteilkultur.
 

7.Für das Forum Kollau und das Heimatmuseum Eidelstedt werden je € 1.500,– in den Haus­haltsjahren 2017 und 2018 aus Projektmitteln reserviert. Beide Vereine werden in den Ausschuss für Haushalt und Kultur (HaKu) eingeladen und stellen dort anhand von Haushaltsplänen ihren Bedarf für die Jahre 2017/2018 vor.

 

8.Für Knie/Radioladen werden € 7.500,– in den Haushaltjahren 2017 und 2018 aus Projekt­mitteln zur Verfügung gestellt. Der Verein wird ebenfalls eingeladen, seine Bedarfe und seine Projektplanung im HaKu für die Jahre 2017/2018 vorzustellen.

 

9.Die Kultursprecher der Fraktionen setzen sich mit den Verantwortlichen des MUT-Theaters gemeinsam in Verbindung, um dort vorhandene Bedarfe für 2017 und 2018 zu ermitteln.
 

10. Nicht verteilte Gelder aus den Projektmitteln des Jahres 2016 gehen zu gleichen Teilen an
      das Bürgerhaus Eidelstedt und die Geschichtswerkstatt Eimsbüttel. In 2017 und 2018 sollen
      am Jahresende nicht ausgegebene Projektmittel zu gleichen Teilen dem Bürgerhaus Ei-
      delstedt, dem Freizeitzentrum Schnelsen und der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel zufließen,
      dieses wird spätestens in der November-Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Kultur
      entschieden.

 


Anlage/n:

keine