Bezirksversammlung Eimsbüttel

Drucksache - 20-2815  

 
 
Betreff: Planungen für einen Minikreisverkehr Stresemannallee/Grandweg
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Federführend:D4 - Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt Beteiligt:Fachamt Management des öffentlichen Raumes
Beratungsfolge:
Regionalausschuss Lokstedt Vorberatung
19.03.2018 
Sitzung des Regionalausschusses Lokstedt zurückgezogen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

In der Sitzung des Regionalausschusses Lokstedt am 12. Februar 2018 stellte die Verwaltung Pläne zum Umbau der Kreuzung Stresemannallee/Grandweg in einen Minikreisverkehr vor (Drucksache 20-2512). Ergänzend dazu gab es einen Antrag (Drucksache 20-2749), mit dem Ziel, der Verwaltung für die weitere Planung bestimmte Vorgaben mit auf den Weg zu geben.

 

Im Rahmen der mündlichen Erörterung wies die Verwaltung erstmalig darauf hin, dass sich jegliches Verwaltungshandeln ihrerseits nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit zu richten hat und dieses somit bei den Planungen ein Entscheidungskriterium darstellt.

 

Die Entscheidungskriterien der Verwaltung bezüglich der Wirtschaftlichkeit der verschiedenen Modelle, müssen von der Kommunalpolitik nachvollzogen werden können, damit eine konstruktive Beteiligung an den Planungen möglich ist.

 


Petitum/Beschluss:

Der Bezirksamtsleiter wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass im Regionalausschuss Lokstedt

  1. die Definition des Entscheidungskriteriums Wirtschaftlichkeit bei der Planung des Umbaus der Kreuzung Stresemannallee/Grandweg in einen Minikreisverkehr erläutert wird und
  2. die Wirtschaftlichkeitsberechnungen der verschiedenen Planungsmodelle für den geplanten Kreisverkehr im Bereich Stresemannallee/Grandweg dargelegt werden.

 

 

 

Malte Dönselmann, Silke Seif und CDU-Fraktion

 


Anlage/n:

keine