Bezirksversammlung Eimsbüttel

Drucksache - 20-3285  

 
 
Betreff: Weihnachtsbeleuchtung für die Osterstraße sichern
Status:öffentlichDrucksache-Art:Gemeinsamer Antrag
Federführend:D1 - Dezernat Steuerung und Service Beteiligt:Ressourcensteuerung
    D3 - Dezernat Soziales, Jugend und Gesundheit
   Fachamt Sozialraummanagement
   D4 - Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt
   Fachamt Wirtschaftsförderung
Beratungsfolge:
Ausschuss für Haushalt und Kultur Vorberatung
13.11.2018 
Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Kultur geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Mit der festlichen Beleuchtung der Osterstraße in der Weihnachtszeit möchte der Verein Osterstraße e.V. in diesem Jahr an eine bis 2015 gepflegte Tradition anknüpfen. Seit dem Beginn der Umbaumaßnahmen war eine Aufhängung der mehr als 100 Beleuchtungselemente nicht mehr möglich.

Im Zuge der umfangreichen verkehrlichen Ertüchtigung wurden jedoch im gesamten Verlauf der Straße neue Laternenmasten installiert, die über ein anderes Steckersystem verfügen und bei denen Vorrichtungen zur Befestigung der Weihnachtsbeleuchtung fehlen. Dies hat zur Folge, dass die Kosten für die geplante Aufhängung der Beleuchtung über das erwartete Maß hinaus gestiegen sind und dem Verein Osterstraße e.V. als Träger der Maßnahme durch die von der Bezirkspolitik gewollte Umgestaltung somit ein finanzieller Mehraufwand entsteht. Der Verein hat sich deshalb mit der Bitte um Unterstützung an die Bezirksversammlung gewandt.

 

Die erfolgreiche Neugestaltung der Osterstraße ist von der Eimsbütteler Bezirkspolitik von Beginn an gewünscht und mitgestaltet worden. Auch vor dem Hintergrund der Belastungen für Kundinnen und Kunden sowie des Einzelhandels während der Bauzeit ergibt sich daraus auch eine Verpflichtung. Die Bezirksversammlung hält es daher für geboten, den Verein Osterstraße e.V. bei seinem Vorhaben zu unterstützen und die Anbringung der Leuchtelemente zu sichern. Im Hinblick auf die Bedeutung der Osterstraße als zentrale Einkaufsstraße in Eimsbüttel ist eine Weihnachtsbeleuchtung wünschenswert.

 

Die Bezirksversammlung ist sich bei ihrer Entscheidung bewusst, dass sie mit der Unterstützung eines nicht gemeinnützigen Vereines von der geltenden Richtlinie zur Förderung von Initiativen abweicht, hält dies aus kommunalpolitischen Erwägungen heraus in diesem Fall aber ausnahmsweise für zulässig.

 


Petitum/Beschluss:

Für die Umrüstung auf neue Steckersysteme und zur Anbringung von Befestigungs­vorrichtungen zur Aufhängung der Weihnachtsbeleuchtung werden dem Verein Osterstraße e.V. einmalig konsumtive bezirkliche Sondermittel in Höhe von

 

5.798,78 Euro

 

zur Verfügung gestellt.

 

 

Moritz Altner, Mechthild Führbaum und SPD-Fraktion
Lynne Hunter und GRÜNE-Fraktion

 


Anlage/n:

keine