Bezirksversammlung Eimsbüttel

Drucksache - 20-3583  

 
 
Betreff: Sondermittel für das Norouzfest des Vereines DIWAN e.V.
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussempfehlung Ausschuss
Federführend:D1 - Dezernat Steuerung und Service   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Haushalt und Kultur Vorberatung
09.04.2019 
Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Kultur beschlossen   
Bezirksversammlung Entscheidung
25.04.2019 
Sitzung der Bezirksversammlung beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Bisherige Beratungsfolge

am

TOP

Drucksache

Ergebnis

HaKu (Empfehlung der Verwaltung)

09.04.2019

8.5

20-3583

Empfehlung einstimmig beschlossen

 

Nach den Angaben des Zuwendungsantrages ist davon auszugehen, dass die Maßnahme bereits begonnen wurde.

Nach Ziffer 3.3 der Verwaltungsvorschriften zu § 46 Landeshaushaltsordnung dürfen begonnene Maßnahmen nicht gefördert werden.

 

Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.

 

Petitum:

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Anlage/n:

keine