Bezirksversammlung Eimsbüttel

Drucksache - 20-3589  

 
 
Betreff: Versetzung der Stadtinformationsanlage Hoheluftchaussee/Ecke Lehmweg
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussempfehlung Ausschuss
Federführend:D4 - Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt Beteiligt:Fachamt Management des öffentlichen Raumes
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Entscheidung
25.04.2019 
Sitzung der Bezirksversammlung beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Bisherige Beratungsfolge

am

TOP

Drs.-Nr.

Ergebnis

KGA (Antrag GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion)

01.04.2019

4.5

20-3569

Empfehlung einstimmig beschlossen

 

In der Drucksache – 20-3194 hat die Bezirksversammlung beschlossen, „die Genehmigung für die sichtbehindernde Stadt­informationsanlage (SIA) am Standort Hoheluftchaussee Ecke Lehmweg aufzuheben und für eine Versetzung zu sorgen“. Allerdings ist die SIA daraufhin nicht versetzt, sondern offenbar lediglich geringfügig gedreht worden.

 


Petitum/Beschluss:

Der Bezirksamtsleiter wird aufgefordert, den Beschluss der Bezirksversammlung, die SIA vom Standort Hoheluftchaussee/Ecke Lehmweg zu entfernen und auf einen neuen Standort zu versetzen (Drucksache 20-3194) umzusetzen. In die Entscheidung für eine neue Lösung soll der Kerngebietsausschuss entsprechend Drs. 19-7271 rechtzeitig einbezogen werden.


Anlage/n:

keine