Bezirksversammlung Eimsbüttel

Drucksache - 21-0587  

 
 
Betreff: Stellungnahme der Bezirksversammlung zu den Rahmenzuweisungen der Behörde für Kultur und Medien zum Haushaltsvoranschlag 2021/2022
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussempfehlung Verwaltung
Federführend:D3 - Dezernat Soziales, Jugend und Gesundheit   
Beratungsfolge:
Haushalt, Kultur und Sport Vorberatung
14.01.2020 
Sitzung des Ausschusses Haushalt, Kultur und Sport beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
BKM Anhörung §37 BezVG Rahmenzuweisung Stadtteilkultur geschwärzt  
Stellungnahme Bezirksamtsleitung_RZ Stadtteilkultur geschwärzt  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Nach § 37 (3) BezVG werden „...Rahmenzuweisungen vom Senat nach Stellungnahme der Bezirksversammlungen und Bezirksamtsleitungen im Haushaltsplan-Entwurf auf die Bezirksämter verteilt. ...“.

 

Die Bezirksversammlung hat somit das Recht auf Stellungnahme zu den Rahmenzuweisungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung.

 

Mit Schreiben vom 29.8.2019 hat die Behörde für Kultur und Medien einen Vorschlag r die Schlüssel zur Verteilung der Rahmenzuweisung „rderung soziokultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkulturprojekte und Geschichtswerkstätten“ mitgeteilt.

 

Die Bezirksverwaltung hat der BKM ihre Stellungnahme mit Schreiben vom 9.10.2019 übersandt (siehe Anlage).

 

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Petitum/Beschluss:

Der Ausschuss wird gebeten, der Bezirksversammlung zu empfehlen, der Stellungnahme der Bezirksverwaltung zu folgen und dieser zuzustimmen.

 

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Anlage/n:

Schreiben der BKM vom 29.8.2019

Stellungnahme der Bezirksverwaltung vom 9.10.2019    

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BKM Anhörung §37 BezVG Rahmenzuweisung Stadtteilkultur geschwärzt (132 KB)      
Anlage 2 2 Stellungnahme Bezirksamtsleitung_RZ Stadtteilkultur geschwärzt (500 KB)