Bezirksversammlung Eimsbüttel

Drucksache - 21-0593  

 
 
Betreff: Stellungnahme der Bezirksversammlung zu den Rahmenzuweisungen der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz zum Haushaltsvoranschlag 2021/2022
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussempfehlung Verwaltung
Federführend:D1 - Dezernat Steuerung und Service Beteiligt:D3 - Dezernat Soziales, Jugend und Gesundheit
Beratungsfolge:
Soziales, Arbeit, Integration, Bildung, Gesundheit, Gleichstellung, Straffälligen und Gerichtshilfe Vorberatung
28.01.2020 
Sitzung des Ausschusses Soziales, Arbeit, Integration, Bildung, Gesundheit, Gleichstellung, Straffälligen und Gerichtshilfe zurückgestellt   
25.02.2020 
Sitzung des Ausschusses Soziales, Arbeit, Integration, Bildung, Gesundheit, Gleichstellung, Straffälligen und Gerichtshilfe beschlossen   
Soziales, Arbeit, Integration, Bildung, Gesundheit, Gleichstellung, Straffälligen und Gerichtshilfe Vorberatung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Spezifikation Rahmenzuweisungen BGV  
Anschreiben Fachliche Vorabst an Bezirke_2021_2022. bearbeitet  
Stellungnahme Bezirksamtsleitung_RZ BGV19.10.08 bearbeitet  
AnlagenRahmenzuweisungenSeniorenarbeitGesundhe  
2211_Indikatorenänderung und Gesamtübersicht_inkl._25Tsd_18-05-11 Gesund...  
2211_Indikatorenänderung und Gesamtübersicht_inkl._25Tsd_18-05-11 Senior...  

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Sachverhalt:

 

Nach § 37 (3) BezVG werden „...Rahmenzuweisungen vom Senat nach Stellungnahme der Bezirksversammlungen und Bezirksamtsleitungen im Haushaltsplan-Entwurf auf die Bezirksämter verteilt. ...“.

 

Die Bezirksversammlung hat somit das Recht auf Stellungnahme zu den Rahmenzuweisungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung.

 

Mit Schreiben vom 19.8.2019 hat die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) Vorschläge für die Veranschlagung der Rahmenzuweisungen zum Haushaltsvoranschlag 2021/2022 vorgelegt.

Die Bezirksverwaltung hat der BGV ihre Stellungnahme mit Schreiben vom 19.10.2019 übersandt (siehe Anlage).

 

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Petitum/Beschluss:

Der Ausschuss wird gebeten, der Bezirksversammlung zu empfehlen, der Stellungnahme der Bezirksverwaltung zu folgen und dieser zuzustimmen.

 

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Anlage/n:

Schreiben der BGV vom 19.8.2019

Stellungnahme der Bezirksverwaltung vom 19.10.2019

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 1 Spezifikation Rahmenzuweisungen BGV (56 KB)      
Anlage 1 2 Anschreiben Fachliche Vorabst an Bezirke_2021_2022. bearbeitet (856 KB)      
Anlage 2 3 Stellungnahme Bezirksamtsleitung_RZ BGV19.10.08 bearbeitet (860 KB)      
Anlage 5 4 AnlagenRahmenzuweisungenSeniorenarbeitGesundhe (183 KB)      
Anlage 3 5 2211_Indikatorenänderung und Gesamtübersicht_inkl._25Tsd_18-05-11 Gesund... (17 KB)      
Anlage 4 6 2211_Indikatorenänderung und Gesamtübersicht_inkl._25Tsd_18-05-11 Senior... (17 KB)