Bezirksversammlung Eimsbüttel
Drucksache - 21-0931
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Sachverhalt: Alle zwei Jahre veranstaltet der für Haushalt zuständige Ausschuss eine Haushaltsrundfahrt, bei der Institutionen besucht werden, die Zuwendungen aus Sondermitteln erhalten haben. Die erste Rundfahrt der aktuellen Legislaturperiode war für 2020 vorgesehen. Im Februar wurde im HaKuS verabredet, dass alle Fraktionen Wünsche bezüglich der Ziele melden, die während der Rundfahrt besucht werden sollen. Im Zuge der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie, macht es zurzeit keinen Sinn, die Planungen weiter zu verfolgen, da noch nicht feststeht, wann eine solche Rundfahrt durchgeführt werden kann. Außerdem besteht die Möglichkeit, dass nach Ende der Beschränkungen sich auch andere Ziele für die Rundfahrt ergeben.
Petitum: Vor diesem Hintergrund wird der Bezirksamtsleiter gebeten, die Planungen für die Haushaltsrundfahrt zu verschieben. Nach einer Lockerung der Beschränkungen möge der HaKuS beraten, ob die Haushaltsrundfahrt durchgeführt werden kann, und ob die Planungen wieder aufgenommen werden. Jutta Höflich, Rüdiger Kuhn und CDU-Fraktion
Anlage/n: keine
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