Bezirksversammlung Eimsbüttel

Drucksache - 21-1080  

 
 
Betreff: Sondermittelantrag Alevitisches Kulturhaus - hier: Ablehnung des Antrages
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussempfehlung Verwaltung
Federführend:D3 - Dezernat Soziales, Jugend und Gesundheit Beteiligt:Fachamt Sozialraummanagement
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Entscheidung
18.06.2020 
Sitzung der Bezirksversammlung (Vertreten durch den Hauptausschuss) beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

Am 29.05.2020 ist der Antrag im Dezernat 1 eingegangen und am 01.06.2020 soll mit der Maßnahme begonnen werden.

 

Grundsätzlich seien Sondermittelanträge drei Monate vor Maßnahmenbeginn zu stellen (vgl. Richtlinie zur Förderung von Initiativen im Bezirk Eimsbüttel).

 

Anhand des Antrags ist davon auszugehen, dass mit der Maßnahme schon begonnen wurde.

 

Begonnene Maßnahmen können nicht gefördert werden (vgl. Ziffer 3.3. der Verwaltungsvorschrift zu §46 LHO).

 

Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Petitum/Beschluss:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

 

keine