Bezirksversammlung Eimsbüttel

Drucksache - [ID5515]/XVIII  

 
 
Betreff: Beschlüsse der Bezirksversammlung am 24.06.2010 (gerichtet an die Behörde für Inneres)
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage der/des Vorsitzenden
Federführend:D1 - Dezernat Steuerung und Service   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss
12.08.2010 
Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Verkehr
01.09.2010 
Sitzung des Ausschusses für Verkehr beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Eimsbüttel

Bezirksversammlung

 

              Drucksachen-Nr.

              03.08.2010


 

Mitteilung

des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

- öffentlich -


 


 

Beratungsfolge

am

TOP

Hauptausschuss

12.08.2010

3.5

Ausschuss für Verkehr

01.09.2010

7.8

 


!Titel!


Beschlüsse der Bezirksversammlung am 24.06.2010 (gerichtet an die Behörde für Inneres)


!Titel!


 


 


 

Sachverhalt

 


Die Behörde für Inneres nimmt zu den nachstehend aufgeführten Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 24.06.2010 wie folgt Stellung:

 

 

 

Referentenanforderung zur neu gefassten Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO) und zu den Konsequenzen für den Radverkehr

Drs. 1478/XVIII – TOP 9.2

 

?     Verweis auf die Bürgerschaftsdrucksache 19/6433                                                                       – Anlage 1

 

 

Schilderwald lichten

Drs. 1483/XVIII – TOP 9.5

 

?     Verweis auf die Bürgerschaftsdrucksache 19/6547                                                                      – Anlage 2

 

 

Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in Gegenrichtung prüfen

Drs. 1488/XVIII – TOP 9.9

 

?     Die Ergebnisse entsprechender Prüfungen, die zu den ständigen Aufgaben der Straßenverkehrsbehörden gehören, liegen dem Bezirksamt vor. Im Übrigen findet die Empfehlung keine Berücksichtigung.

 

 

Wider die Kleinstaaterei beim Radverkehr!

Drs. 1494/XVIII – TOP 9.11

 

Die Empfehlung findet keine Berücksichtigung.

 

 

 


 

Beschlussvorschlag

 


Um Kenntnisnahme wird gebeten.


 


 

 

Anlage/n:

Anlage 1

Anlage 2