Bezirksversammlung Eimsbüttel

Drucksache - 1549/XVIII  

 
 
Betreff: Empfehlung Nr. 2/2010, Umgestaltung des Straßenzugs Schulterblatt/Eimsbütteler Chaussee
Empfehlung des Kerngebietsausschusses vom 30.08.2010
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussempfehlung Verwaltung
Federführend:D4 - Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
Beratungsfolge:
Kerngebietsausschuss
30.08.2010 
Sitzung des Kerngebietsausschusses beschlossen   
Bezirksversammlung
30.09.2010 
Sitzung der Bezirksversammlung beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Eimsbüttel

 

 

              Drucksachen-Nr. 1549/XVIII

              26.08.2010


 

Beschlussvorlage

- öffentlich -


 


 

Beratungsfolge

am

TOP

Kerngebietsausschuss

30.08.2010

9.1

Bezirksversammlung

30.09.2010

10.2

 


!Titel!


Empfehlung Nr. 2/2010,  Umgestaltung des Straßenzugs Schulterblatt/Eimsbütteler Chaussee

Empfehlung des Kerngebietsausschusses  vom 30.08.2010


!Titel!


 


 


 

Sachverhalt

 


Bisherige Beratungsfolge

am

TOP

Ergebnis

KGA

30.08.10

09.01.10

Empfehlung einstimmig

 

Die geplante Umgestaltung des Straßenzugs Schulterblatt/Eimsbütteler Chaussee wurde seit Ende 2008 kontinuierlich im Sanierungsbeirat Eimsbüttel-Süd erörtert. Die vom Bezirksamt beauftragten Gutachter stellten sowohl die Ergebnisse der Bestandsanalyse als auch die beiden Konzeptvarianten im Sanierungsbeirat vor. Der Sanierungsbeirat sprach sich für die Konzeptvariante 2 – Radverkehr auf der Straße mit Schutzstreifen – aus.

 

Am 4. Januar 2010 wurden die Ergebnisse der Bestandsanalyse und die beiden Varianten im Kerngebietsausschuss vorgestellt. Der Kerngebietsausschuss präferierte die Konzeptvariante 2.

 

Am 23.02.2010 wurden die beiden Varianten auf einer öffentlichen Erörterung, an der rund 60 Gewerbetreibende und Anwohner teilnahmen, vorgestellt. Die weit überwiegende Mehrheit der Teilnehmer sprach sich ebenfalls für die Variante 2 – Radverkehr auf der Straße mit Schutzstreifen – aus. Für die Variante 1 – durchgehender Radweg auf den Nebenflächen – votierten vier Teilnehmer.

 

Vor dem Hintergrund, dass sich sowohl der Kerngebietsausschuss, der Sanierungsbeirat als auch die Teilnehmer der öffentlichen Erörterung am 23.02.2010 für die Variante 2 aussprachen, bat der Sanierungsbeirat bereits am 25.02.2010 einstimmig den Kerngebietsausschuss, die Verwaltung aufzufordern, die Gutachter mit den nächsten Planungsleistungen zu beauftragen.

 

Das Bezirksamt warb die Mittel zur Finanzierung der Umgestaltung des Straßenzugs bei der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt ein. Die Finanzierung erfolgt über Stadterneuerungsmittel und ist somit an das Sanierungsverfahren gekoppelt. Sollte die Umgestaltung nicht im Rahmen des Sanierungsverfahrens erfolgen, entfallen die bereits disponierten öffentlichen Mittel und die Finanzierung der Maßnahme ist nicht mehr gesichert.

 

Auf der Sitzung des Sanierungsbeirates am 25.08.2010 informierte das Bezirksamt, dass die erforderlichen Planungsleistungen zur Umgestaltung des Straßenzugs Schulterblatt/ Eimsbütteler Chaussee noch nicht beauftragt wurden. Diese Maßnahme wurde in der Prioritätenliste des Bezirksamtes in die Kategorie 3 eingeordnet.

 

Der Sanierungsbeirat bittet den Kerngebietsausschuss sich dafür einzusetzen, dass die Umgestaltung des Straßenzugs noch im Zeitraum des Sanierungsverfahrens begonnen werden kann. Dies setzt jedoch voraus, dass der Planungsauftrag in 2010 oder spätestens Anfang 2011 vergeben werden muss.

Der Sanierungsbeirat bittet darum, dass sich alle Entscheidungsträger der Dringlichkeit des Vorhabens bewusst werden, da ansonsten die eingeworbenen Mittel verloren gehen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja:                            12

Nein:                              0

Enthaltung:                1


 

Beschlussvorschlag

 


Der Bezirksamtsleiter wird aufgefordert dafür Sorge zutragen, dass die Umsetzungsplanung für die Eimsbütteler Chaussee im Januar 2011 beginnt und die Umsetzung im Rahmen des Sanierungsverfahrens sicherzustellen.


 


 

 

Anlage/n:

Projektarbeit Jahresplanung

Prioritätenliste Maßnahmen