Bezirksversammlung Eimsbüttel

Drucksache - [ID7809]/XIX  

 
 
Betreff: Information an den Kerngebietsausschuss vor Abbau Fußgängerampel, Fußgängerüberwegen und entsprechender Beschilderung
Beschluss der BV vom 13.12.2012
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage der/des Vorsitzenden
Federführend:D1 - Dezernat Steuerung und Service   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung
28.02.2013 
Sitzung der Bezirksversammlung zur Kenntnis genommen   
Kerngebietsausschuss
06.05.2013 
Sitzung des Kerngebietsausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Eimsbüttel

Bezirksversammlung

 

              Drucksachen-Nr.

              25.02.2013


 

Mitteilung

des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

- öffentlich -


 


 

Beratungsfolge

am

TOP

Bezirksversammlung

28.02.2013

5.1

Kerngebietsausschuss

06.05.2013

8.2.3

 


!Titel!


Information an den Kerngebietsausschuss vor Abbau Fußgängerampel, Fußgängerüberwegen und entsprechender Beschilderung

Beschluss der BV vom 13.12.2012


!Titel!


 


 


 

Sachverhalt

 


Durch die Straßenverkehrsbehörden (StVB) der Polizei werden die straßenverkehrsbehördlichen Anordnungen gemäß der rechtlichen Vorgabe aus der Verwaltungsvorschrift zu § 45 der Straßenverkehrsordnung zur Anhörung an die jeweiligen Bezirksämter als zuständige Baulastträger übersandt. Werden keine Einwände erhoben, ist die Anordnung anschließend umzusetzen. Die direkte Beteiligung von bezirklichen Gremien im Rahmen der Anhörung liegt nicht im Aufgabenbereich der StVB, sondern muss, wenn gewünscht, zeitnah durch das Bezirksamt erfolgen.


 

Beschlussvorschlag

 


Um Kenntnisnahme wird gebeten.


 


 

 

Anlage/n:

ohne Anlagen